Olg München Urteile
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OLG Düsseldorf, GRUR 2017, 1219 – Mobiles Kommunikationssystem, vgl. auch Kühnen, Handb. der Patentverletzung, 12. Auflage.
Der Testamentsvollstrecker ist auf jeden Fall an die Anweisungen des Erblassers gebunden. Dies hat das OLG München entschieden. Foto: Jens Büttner/ZB.
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Der Ex-Manager habe Berufung beim Oberlandesgericht (OLG) Celle eingelegt und zugleich Prozesskostenhilfe beantragt, sagte.
BGH, Urteil vom 13.12.2011, Az.: VI ZR 177/10, NJW 2012, 608). Auch wenn es sich hier um keinen klassischen Auffahrunfall handelt, so weist der Unfallhergang doch so viele Parallelen auf, dass die vom BGH im o.g. Urteil ausgeführten Grundsätze entsprechend gelten.
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RA Dr. Thomas Wülfing, Hamburg(besitzt u.a. folgende Qualifikationen: Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Fachanwalt für Steuerrecht und beschäftigt sich mit: Gesellschaftsrecht und.
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Der OLG-Senat hat angedeutet, dass er das Urteil des Landgerichts voraussichtlich kippen wird. Der zeitliche Abstand zwischen.
Der in Augsburg sitzende OLG-Senat hob damit ein gegensätzliches Urteil des Landgerichts Augsburg auf (Az. des OLG: 24 U 3186.
Wer im Linienbus keinen Sitzplatz findet, muss sich unterwegs zumindest gut festhalten. Denn kommt es bei einem Bremsmanöver.
Mithilfe eines Kniffs wollte eine Firma in München die Mieten drastisch erhöhen. Das hat nun das Oberlandesgericht gestoppt – mit einem bundesweit einmaligen Urteil.
Oberlandesgericht München: Alarmierender Hinweisbeschluss Inga Kjer/picture alliance/dpa In der jüngsten Vergangenheit mehren sich die Meldungen von erfolgreichen Prozessen gegen Volkswagen .
Gerichte sind oft zu träge, um mit Urteilen wichtige Regeln für die Gesellschaft zu setzen Angesichts der angespannten.
Wer im Linienbus keinen Sitzplatz findet, muss sich unterwegs zumindest gut festhalten. Denn kommt es bei einem Bremsmanöver zu einem Sturz, muss der Fahrer in der Regel nicht haften.
Im konkreten Fall war ein Fahrgast in einen Linienbus gestiegen und zunächst zum Fahrkartenautomaten gegangen. Kurz nach dem.
Kommt es zu einem Sturz, weil der Fahrer aufgrund des Verkehrsgeschehens plötzlich bremsen musste, kann ein betroffener Gast.
Sie finden keinen Sitzplatz im Linienbus – und stürzen bei einer Vollbremsung. Ein Gerichtsurteil zeigt nun, wer in so einem.
Kommt es zu einem Sturz, weil der Fahrer aufgrund des Verkehrsgeschehens bremsen musste, kann ein betroffener Gast den Fahrer.
Leipzig/Celle (dpa/sn) – Der frühere Geschäftsführer der Leipziger Wasserwerke (KWL) wehrt sich gegen seine Verurteilung zur.
Nach Auffassung des OLG Oldenburg (Az.: 13 U 53/02) kann es bis zu viermal im Jahr „sozialadäquat.
„Jeder hat das Recht,
93 Wochen nach dem Urteilsspruch vom 11. Juli 2018 läuft für das Oberlandesgericht (OLG) München die Frist ab, seine.
OLG München – Urteil vom 01.06.2017 – 23 U 3956/16. Tochter muss Kosten für die Bestattung des Vaters bezahlen, auch wenn der Vater ihr lebenslang Unterhalt schuldig geblieben ist VGH München – Beschluss vom 23.05.2017 – 4 ZB 16.1336
Wer im Linienbus keinen Sitzplatz findet, muss sich unterwegs zumindest gut festhalten. Denn kommt es bei einem Bremsmanöver.
Informationen zur Entscheidung OLG München, 2013-12-05 – 29 U 2881/13: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
Nach Auffassung des OLG Oldenburg (Az.: 13 U 53/02) kann es bis zu viermal im Jahr „sozialadäquat.
„Jeder hat das Recht,
OLG München Urteil vom 21.03.2014 – 10 U 1750/13.
– Das OLG München (Urteil vom 21.03.2014 – 10 U 1750/13) hat entschieden: Als Haushaltsführungsschaden für die verheiratete Geschädigte, deren Ehemann krankheitsbedingt keine Mithilfe leisten kann, in einem Zweipersonenhaushalt in einer 85 qm großen Wohnung sind ausgehend von einem wöchentlichen Zeitbedarf von 43 Stunden die Kosten einer Haushaltshilfe mit einem.
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München: OLG-Urteil ist Einzelfall – und doch bedeutsam.
– Das Oberlandesgericht München untersagt einer Firma, die Mieten in einer Wohnanlage drastisch zu erhöhen. Das Urteil zeigt: Die ins Absurde steigenden Preise fürs Wohnen lassen sich bremsen.
